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Querulant scheitert mit Klage gegen Aargauer Obergericht

Ein Mann beschwerte sich über das Aargauer Obergericht, bevor dieses überhaupt reagieren konnte. Die Richter wiesen seine Eingabe als missbräuchlich ab.

Publikationsdatum: 03. September 2026

Ein Mann reichte am 21. Juli 2026 eine Aufsichtsbeschwerde gegen das Regionale Betreibungsamt Zofingen beim Aargauer Obergericht ein. Bereits fünf Tage später – bevor das Obergericht überhaupt auf sein erstes Schreiben geantwortet hatte – wandte er sich ans Bundesgericht und warf dem Obergericht vor, seinen Fall zu verschleppen. Zu diesem Zeitpunkt hatte er die erste Anfrage des Obergerichts noch nicht einmal beantwortet.

Das Bundesgericht wies seine erste Eingabe zunächst zurück, weil sie formale Mängel aufwies: Sie enthielt keine gültige elektronische Signatur und bezeichnete die betroffenen Verfahren nicht klar genug. Daraufhin reichte der Mann in kurzer Zeit zahlreiche weitere Eingaben ein – teils mehrfach, teils per Mail, teils per Post. Das Bundesgericht eröffnete schliesslich ein formelles Verfahren, lehnte aber einen Antrag auf vorsorgliche Massnahmen bereits am selben Tag ab.

Inzwischen hatte das Obergericht gehandelt: Es fragte den Mann, wie seine Eingaben behandelt werden sollten – als Beschwerde oder als Aufsichtsanzeige. Nachdem er geantwortet hatte, überwies das Obergericht die Beschwerde ans Bezirksgericht Zofingen und sistierte den übrigen Teil des Verfahrens vorläufig. Trotzdem hielt der Mann an seiner Kritik fest und warf dem Obergericht weiterhin Untätigkeit vor – ohne konkret darzulegen, worin die angebliche Verschleppung bestehen sollte.

Das Bundesgericht bezeichnete die Beschwerde als offensichtlich unzulässig, ungenügend begründet sowie als querulatorisch und rechtsmissbräuchlich. Es trat darauf nicht ein. Den Antrag auf Übernahme der Verfahrenskosten durch den Staat lehnte es ebenfalls ab, da die Beschwerde von Anfang an keine Aussicht auf Erfolg hatte. Der Mann muss die Gerichtskosten von 1'000 Franken selbst tragen.

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Urteilsnummer: 5A_731/2026

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