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Kläger scheitert vor Gericht, weil seine Eingabe zu wenig begründet war

Ein Mann aus dem Kanton Waadt wollte eine Strafuntersuchung erzwingen. Seine Eingabe war jedoch zu wenig begründet – die Richter traten nicht darauf ein.

Publikationsdatum: 09. November 2026

Ein Mann aus dem Kanton Waadt hatte bei der Staatsanwaltschaft Lausanne Anzeige erstattet und damit eine Strafuntersuchung anstossen wollen. Die Staatsanwaltschaft lehnte dies ab, weil der Mann nicht glaubhaft machen konnte, dass tatsächlich eine Straftat zu seinem Nachteil begangen worden war.

Dagegen wehrte sich der Mann beim Waadtländer Kantonsgericht. Dieses trat auf seine Eingabe jedoch nicht ein, weil er seine Beschwerde nicht ausreichend begründet hatte: Er hatte lediglich Behauptungen aufgestellt und auf frühere eigene Schreiben verwiesen, ohne konkret aufzuzeigen, weshalb die Staatsanwaltschaft falsch entschieden haben soll.

Daraufhin gelangte der Mann ans Bundesgericht. Auch dort begründete er seine Eingabe nicht sachgerecht. Statt auf die Erwägungen des Kantonsgerichts einzugehen, wiederholte er in verworrener und teils schwer verständlicher Weise Ausführungen zu einem früheren Verfahren. Das Bundesgericht stellte fest, dass seine Eingabe die gesetzlichen Anforderungen an eine Begründung klar nicht erfüllte, und trat ebenfalls nicht darauf ein.

Das Gesuch des Mannes um unentgeltliche Rechtspflege – also darum, die Verfahrenskosten nicht selbst tragen zu müssen – wurde abgewiesen, weil seine Eingabe von Anfang an keine Aussicht auf Erfolg hatte. Die Gerichtskosten von 500 Franken muss er selbst bezahlen, wobei das Gericht seine finanzielle Lage berücksichtigte.

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Urteilsnummer: 7B_1273/2026

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