Eine 1957 geborene Frau aus dem Kanton Freiburg bezieht seit März 2021 eine AHV-Altersrente. Als ihr Ehemann rückwirkend ab Oktober 2024 eine volle IV-Rente zugesprochen bekam, berechnete die kantonale Ausgleichskasse ihre Altersrente neu. Denn wenn ein Ehepartner eine IV-Rente erhält, müssen die gemeinsam erzielten Einnahmen aus den Ehejahren hälftig aufgeteilt werden – was die Rentenhöhe beeinflussen kann. Die Kasse kam zum Schluss, dass die Rentnerin seit Juli 2022 zu viel erhalten hatte, und forderte 6211 Franken zurück.
Die Rentnerin wehrte sich dagegen vor dem Freiburger Kantonsgericht – und bekam zunächst recht. Die kantonalen Richter argumentierten, massgebend für die Neuberechnung sei der Zeitpunkt, ab dem die IV-Rente tatsächlich ausbezahlt wurde, also Oktober 2024. Die Ausgleichskasse zog den Fall ans Bundesgericht weiter.
Die Bundesrichter gaben der Ausgleichskasse recht. Entscheidend sei nicht der Beginn der Rentenzahlung, sondern der Zeitpunkt, an dem die Invalidität eingetreten ist. Im vorliegenden Fall hatte der Ehemann die gesetzlich vorgeschriebene einjährige Wartefrist bereits im Juli 2022 erfüllt und galt ab diesem Zeitpunkt als invalid im Sinne des Gesetzes. Dass er seine IV-Anmeldung erst im April 2024 eingereicht hatte und die Rente deshalb erst ab Oktober 2024 floss, ändert daran nichts. Das Bundesgericht verwies zudem auf ein früheres Urteil vom Februar 2025, das dieselbe Frage bereits geklärt hatte.
Die Rentnerin muss die 6211 Franken somit zurückzahlen. Da sie mittellos ist, erhält sie für das Verfahren vor Bundesgericht unentgeltliche Rechtspflege – sie muss die Verfahrenskosten von 500 Franken vorerst nicht selbst tragen. Sollte sich ihre finanzielle Lage künftig verbessern, wäre eine Rückzahlung jedoch fällig.
