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Konkurs beendet Rechtsstreit zwischen Firma und Gläubiger

Eine Firma in Liquidation wollte eine Betreibung stoppen. Nach der Konkurseröffnung über die Firma wurde das Verfahren hinfällig.

Publikationsdatum: 09. November 2026

Eine Aktiengesellschaft in Liquidation war vom Gläubiger über rund 42'700 Franken nebst Zinsen und Kosten betrieben worden. Um diese Betreibung zu stoppen, reichte die Firma beim Kantonsgericht Zug eine Klage ein und beantragte gleichzeitig, die Betreibung vorläufig einzustellen. Das Kantonsgericht lehnte diesen Antrag ab.

Die Firma zog den Entscheid ans Zuger Obergericht weiter und verlangte, dass das laufende Verfahren zunächst keine Wirkung entfalten solle. Auch das Obergericht lehnte ab. Daraufhin gelangte die Firma ans Bundesgericht und stellte erneut denselben Antrag – ohne Erfolg.

Während das Verfahren noch lief, eröffnete der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug am 22. September 2026 den Konkurs über die Firma. Dieser Umstand veränderte die rechtliche Lage grundlegend: Mit einer Konkurseröffnung über die betriebene Partei wird eine Klage, die darauf abzielt festzustellen, dass eine Schuld nicht besteht oder bereits bezahlt wurde, gegenstandslos. Dasselbe gilt dann erst recht für alle begleitenden Massnahmen wie den Antrag auf vorläufige Einstellung der Betreibung.

Das Bundesgericht stellte deshalb fest, dass die Firma kein schutzwürdiges Interesse mehr an der Weiterführung des Verfahrens hat, und schrieb den Fall ab. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wurde ausnahmsweise verzichtet; auch dem Gläubiger wurde keine Entschädigung zugesprochen, da ihm durch das bundesgerichtliche Verfahren kein relevanter Aufwand entstanden war.

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Urteilsnummer: 4A_520/2026

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