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Konkurs beendet Rechtsstreit zwischen zwei Firmen

Eine Firma in Liquidation wollte eine laufende Betreibung stoppen. Nach der Konkurseröffnung wurde das Verfahren hinfällig.

Publikationsdatum: 09. November 2026

Eine Aktiengesellschaft in Liquidation wurde von einer GmbH über rund 26'700 Franken betrieben. Um sich gegen diese Betreibung zu wehren, reichte die Aktiengesellschaft beim Kantonsgericht Zug eine Klage ein, mit der sie festgestellt haben wollte, dass die Schuld nicht oder nicht mehr bestehe. Gleichzeitig beantragte sie, die Betreibung vorläufig zu stoppen, bis über die Klage entschieden ist.

Das Kantonsgericht Zug lehnte den Antrag auf vorläufige Einstellung der Betreibung ab. Auch das Obergericht des Kantons Zug verweigerte der Aktiengesellschaft die aufschiebende Wirkung – das heisst, es lehnte es ab, die Betreibung während des laufenden Verfahrens zu unterbrechen. Dagegen gelangte die Aktiengesellschaft ans Bundesgericht und beantragte dort ebenfalls, die Betreibung vorläufig zu stoppen. Auch dieser Antrag wurde abgewiesen.

Noch bevor das Bundesgericht über die eigentliche Beschwerde entscheiden konnte, eröffnete der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug am 22. September 2026 den Konkurs über die Aktiengesellschaft. Damit änderte sich die rechtliche Lage grundlegend: Mit der Konkurseröffnung wird eine Klage auf Feststellung, dass eine Schuld nicht besteht, gegenstandslos – denn das Schuldbetreibungsrecht sieht für diesen Fall andere Verfahren vor. Dasselbe gilt für alle damit zusammenhängenden Massnahmen, wie etwa den Antrag auf vorläufige Einstellung der Betreibung.

Das Bundesgericht stellte daher fest, dass die Aktiengesellschaft kein schutzwürdiges Interesse mehr an der Behandlung ihrer Beschwerde hat, und schrieb das Verfahren als gegenstandslos ab. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wurde ausnahmsweise verzichtet; auch die Gegenpartei erhielt keine Entschädigung zugesprochen, da ihr im bundesgerichtlichen Verfahren kein entsprechender Aufwand entstanden war.

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Urteilsnummer: 4A_522/2026

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