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Ehepaar scheitert mit Steuerbeschwerde wegen nicht bezahltem Vorschuss

Ein Ehepaar aus dem Kanton Solothurn wollte seine Steuerveranlagung 2023 anfechten. Da es einen verlangten Kostenvorschuss nicht bezahlte, trat das Bundesgericht auf den Fall gar nicht erst ein.

Publikationsdatum: 09. November 2026

Ein Ehepaar aus dem Kanton Solothurn war mit seiner Steuerveranlagung für das Jahr 2023 nicht einverstanden. Nachdem das Kantonale Steuergericht Solothurn ihre Klage im Juni 2026 abgewiesen hatte, zogen die beiden Eheleute den Fall ans Bundesgericht weiter.

Das Bundesgericht forderte das Ehepaar auf, innerhalb einer bestimmten Frist einen Kostenvorschuss zu leisten – also einen Geldbetrag zu hinterlegen, der die anfallenden Verfahrenskosten sicherstellen soll. Diese Frist wurde bis zum 28. September 2026 angesetzt. Das Ehepaar bezahlte den verlangten Vorschuss jedoch weder innerhalb der ursprünglichen Frist noch innerhalb der nachträglich gewährten Nachfrist.

Da die Zahlung ausblieb, trat das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht ein. Das bedeutet, dass das Gericht den Fall inhaltlich gar nicht prüfte. Das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn bleibt damit rechtskräftig, und die ursprüngliche Steuerveranlagung des Ehepaars für das Jahr 2023 behält ihre Gültigkeit. Immerhin verzichtete das Bundesgericht darauf, dem Ehepaar Gerichtskosten aufzuerlegen.

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Urteilsnummer: 9C_507/2026

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