Im Juni 2026 war das Bundesgericht auf eine Beschwerde einer Frau gegen ein Urteil des Zürcher Obergerichts nicht eingetreten. Daraufhin verlangte die Frau im Juli 2026, dass dieses Bundesgerichtsurteil neu beurteilt wird. Sie reichte dazu mehrere Eingaben ein, darunter auch medizinische Unterlagen.
Für eine solche Neubeurteilung – in der Rechtssprache «Revision» genannt – gibt es gesetzlich festgelegte Gründe. Wer eine solche beantragt, muss genau darlegen, welcher dieser Gründe zutrifft und warum das ursprüngliche Urteil deshalb abgeändert werden soll. Eine blosse Behauptung reicht nicht aus.
Die Frau rügte zwar verschiedene angebliche Verfahrensfehler und berief sich auf zahlreiche Bestimmungen aus Bundesgesetzen, der Bundesverfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Sie behauptete zudem, die Richter seien befangen gewesen. Konkrete Belege oder eine nachvollziehbare Begründung, weshalb tatsächlich ein anerkannter Revisionsgrund vorliege, lieferte sie jedoch nicht.
Das Bundesgericht trat deshalb auf den Antrag nicht ein. Ausnahmsweise wurden der Frau keine Verfahrenskosten auferlegt. Gleichzeitig warnte das Gericht sie, dass weitere gleichartige Eingaben in dieser Sache künftig unbeantwortet bleiben würden.
