Ein unabhängiger Vermögensverwalter erhielt von einer Bank Rückvergütungen, sogenannte Retrozessionen, für den Vertrieb strukturierter Finanzprodukte an Kunden zweier brasilianischer Gesellschaften. Sobald er diese Zahlungen erhielt, leitete er 67 bis 70 Prozent davon gestützt auf sogenannte «Profit-Sharing Agreements» an die brasilianischen Firmen weiter. Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) prüfte seine Tätigkeit für die Jahre 2018 bis 2021 und stellte fest, dass er auf diesen Zahlungen keine Bezugsteuer abgerechnet hatte. Die Bezugsteuer ist eine besondere Mehrwertsteuer, die anfällt, wenn ein in der Schweiz steuerpflichtiges Unternehmen Dienstleistungen von ausländischen Firmen bezieht, die hierzulande nicht registriert sind. Die ESTV forderte rund 110'000 Franken nach.
Der Vermögensverwalter wehrte sich gegen diese Einschätzung und argumentierte, bei den Vereinbarungen mit den brasilianischen Gesellschaften handle es sich um eine einfache Gesellschaft. In diesem Fall wären die weitergeleiteten Beträge als steuerfreie Gewinnbeteiligungen zu behandeln. Das Bundesverwaltungsgericht wies seine Klage ab. Es stellte fest, dass die Verträge keine typischen Merkmale einer einfachen Gesellschaft aufwiesen: Jede Partei verfolgte ihr eigenes wirtschaftliches Interesse, es gab keine gemeinsame Verlustbeteiligung, und eine Kündigungsfrist von bloss 30 Tagen sei ebenfalls untypisch für eine Gesellschaft.
Vor dem obersten Gericht hielt der Vermögensverwalter an seiner Sichtweise fest und bestritt zudem, dass die brasilianischen Firmen ihm überhaupt eine Kundenvermittlungsleistung erbracht hätten. Er machte geltend, sein Treuhänder habe die entsprechenden Zahlungen irrtümlich als «Vermittlungsprovisionen» verbucht, und die Rechnungen der brasilianischen Gesellschaften seien zu stark gewichtet worden. Die Richter folgten diesen Einwänden nicht. Sie bestätigten, dass ohne die Kunden der brasilianischen Gesellschaften weder Käufe der Finanzprodukte noch Rückvergütungen stattgefunden hätten. Die angebliche Buchungsfehler des Treuhänders vermochte das Gericht nicht zu überzeugen, zumal die nachträglich ausgestellte Bestätigung von einer nahestehenden Person stammte.
Das oberste Gericht wies die Beschwerde des Vermögensverwalters vollständig ab und auferlegte ihm Gerichtskosten von 5'000 Franken. Die Steuernachforderung der ESTV bleibt damit in vollem Umfang bestehen.
