Eine Frau aus dem Kanton Genf hatte sich mit der kantonalen IV-Stelle gestritten und wollte einen Entscheid des Genfer Kantonsgerichts vom April 2026 vor dem höchsten Gericht der Schweiz anfechten. Um das Verfahren einzuleiten, hätte sie einen Kostenvorschuss von 800 Franken leisten müssen – eine übliche Voraussetzung, damit ein Gericht eine Eingabe überhaupt behandelt.
Das Gericht forderte die Frau zunächst mit einer Verfügung vom 31. August 2026 auf, den Betrag innerhalb von 14 Tagen zu bezahlen. Da keine Zahlung einging, erhielt sie Ende September 2026 eine zweite Verfügung mit einer letzten Frist bis zum 12. Oktober 2026. Diese zweite Verfügung holte die Frau bei der Post jedoch nicht ab. Das Schreiben wurde ungeöffnet ans Gericht zurückgeschickt.
Rechtlich gilt in solchen Fällen: Wer während eines laufenden Verfahrens an seiner bekannten Adresse erreichbar sein muss, trägt die Verantwortung dafür, dass Gerichtspost zugestellt werden kann. Holt jemand ein eingeschriebenes Schreiben nicht ab, gilt es trotzdem als zugestellt – spätestens sieben Tage nach dem ersten Zustellversuch. Die Frist lief damit regulär ab, ohne dass die Frau den Kostenvorschuss bezahlt hatte.
Da weder die Zahlung noch eine Bankbestätigung über eine rechtzeitige Überweisung einging, trat das Gericht auf die Eingabe nicht ein. Das Verfahren wurde damit beendet, ohne dass die inhaltlichen Fragen rund um die IV-Leistungen überhaupt geprüft wurden. Auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtete das Gericht ausnahmsweise.
