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Arbeitnehmer kommt zu spät – sein Gesuch wird nicht behandelt

Ein Arbeitnehmer wollte ein früheres Urteil anfechten, reichte sein Gesuch aber zu spät ein. Die Richter traten darauf nicht ein.

Publikationsdatum: 13. November 2026

Ein Arbeitnehmer hatte einen Rechtsstreit mit seiner ehemaligen Arbeitgeberin, einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die sich in Liquidation befindet. Das Walliser Kantonsgericht hatte im April 2026 gegen ihn entschieden. Daraufhin gelangte er ans Bundesgericht, das ihn aufforderte, einen Kostenvorschuss von 800 Franken zu leisten – zunächst bis zum 5. Juni, dann mit einer letzten Frist bis zum 25. Juni 2026. Da keine Zahlung einging, trat das Gericht im Juli 2026 nicht auf seine Eingabe ein.

Ende September 2026 wandte sich der Arbeitnehmer erneut ans Bundesgericht und bat darum zu prüfen, ob der Kostenvorschuss doch noch rechtzeitig bezahlt worden sei. Er behauptete, eine Drittperson habe den Betrag am 24. Juni 2026 überwiesen. Die Buchhaltung des Gerichts konnte jedoch keinen entsprechenden Zahlungseingang feststellen.

Das Gericht behandelte die neue Eingabe als Gesuch um Wiederaufnahme des Verfahrens. Für ein solches Gesuch gilt eine Frist von 30 Tagen ab Zustellung des Urteils. Das Urteil vom Juli war dem Arbeitnehmer am 10. August 2026 zugestellt worden; die Frist lief damit am 14. September 2026 ab. Da das Gesuch erst am 28. September 2026 eingereicht wurde, war es verspätet. Zudem enthielt die Eingabe keine Begründung, weshalb das Verfahren wiederaufgenommen werden sollte – auch das wäre zwingend erforderlich gewesen.

Weil das Gesuch von vornherein keine Aussicht auf Erfolg hatte, lehnte das Gericht auch den Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege ab. Ausnahmsweise verzichtete es jedoch darauf, dem Arbeitnehmer Gerichtskosten aufzuerlegen.

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Urteilsnummer: 4F_35/2026

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