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Versicherter scheitert wegen zu später Zahlung aus dem Ausland

Ein Versicherter überwies den Kostenvorschuss von einer französischen Bank – zu spät und unvollständig. Das Gericht tritt auf seinen Fall deshalb nicht ein.

Publikationsdatum: 13. November 2026

Ein Mann hatte gegen ein Urteil des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt im Bereich der Unfallversicherung geklagt. Das Bundesgericht forderte ihn auf, einen Kostenvorschuss zu leisten. Weil er zunächst um Befreiung von den Verfahrenskosten ersuchte und dieses Gesuch abgewiesen wurde, erhielt er eine zehntägige Nachfrist zur Zahlung.

Der Mann erteilte am 1. Oktober 2026 – dem letzten Tag der Nachfrist – seiner französischen Bank den Auftrag, 800 Franken an das Bundesgericht zu überweisen. Dabei wählte er die Option, die Überweisungsgebühren zu teilen. Dadurch kamen bei der Gerichtskasse nur 795 Franken an – der Betrag war also unvollständig. Zudem traf das Geld erst am 5. Oktober 2026 ein, also nach Ablauf der Frist.

Das Gericht hielt fest, dass bei Überweisungen aus dem Ausland nicht der Zeitpunkt des Zahlungsauftrags entscheidend ist, sondern der Zeitpunkt, zu dem das Geld tatsächlich beim Bundesgericht eingeht. Die eingereichte Auftragsbestätigung der französischen Bank belegt lediglich, dass der Auftrag registriert wurde – nicht aber, wann das Konto tatsächlich belastet wurde. Beides – die verspätete Gutschrift und der fehlende Betrag – gehen zu Lasten des Beschwerdeführers, der die Überweisungskosten hätte selbst vollständig tragen müssen.

Da die Zahlung weder fristgerecht noch vollständig erfolgte, trat das Bundesgericht auf die Eingabe nicht ein. Der Mann muss zudem Gerichtskosten von 500 Franken tragen.

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Urteilsnummer: 8C_453/2026

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