Symbolbild

Klage zu spät eingereicht – Genfer Paar kommt nicht vor Gericht

Zwei Personen aus Genf verpassten die Frist für ihre Eingabe ans höchste Gericht um über eine Stunde. Ihre Klage wurde deshalb nicht behandelt.

Publikationsdatum: 16. November 2026

Ein Paar aus Genf hatte vor dem Genfer Zivilgericht einen Prozess geführt und war im Juni 2025 mit seinem Anliegen gescheitert. Sie legten dagegen Berufung ein, doch die Genfer Justizkammer erklärte diese im September 2026 für unzulässig, weil sie zu spät eingereicht worden war. Daraufhin wandten sich die beiden an das Bundesgericht.

Auch dort scheiterten sie an der Frist. Für eine Eingabe ans Bundesgericht gilt eine gesetzliche Frist von 30 Tagen ab Zustellung des angefochtenen Entscheids. Diese Frist kann nicht verlängert werden. Das Urteil der Genfer Justizkammer war dem Paar am 23. September 2026 zugestellt worden. Die 30-tägige Frist lief damit am Freitag, 23. Oktober 2026, um Mitternacht ab.

Das Paar übermittelte seine Eingabe elektronisch – allerdings erst am 24. Oktober 2026 um 01:13 Uhr, also 73 Minuten nach Ablauf der Frist. Bei elektronischen Eingaben gilt die Frist als eingehalten, wenn das Computersystem des Bundesgerichts den Empfang noch vor Mitternacht bestätigt. Da dies nicht der Fall war, trat das Bundesgericht auf die Eingabe nicht ein.

Das Paar hatte zudem beantragt, von den Gerichtskosten befreit zu werden. Da ihre Eingabe von vornherein keine Aussicht auf Erfolg hatte, wurde auch dieses Gesuch abgelehnt. Die Gerichtskosten von 500 Franken müssen die beiden gemeinsam tragen.

Originalurteil auf bundesgericht.ch ansehen
Urteilsnummer: 4A_603/2026

Zurück zur Hauptseite