Im Rahmen von Pfändungsverfahren gegen eine dritte Person wurden Guthaben auf einem Bankkonto gesperrt. Eine Firma machte geltend, ihr gehörten diese Gelder, und meldete ihren Anspruch beim Betreibungsamt Genf an. Das Amt wies diesen Anspruch im Mai 2026 als verspätet eingereicht ab und schickte seinen Entscheid per Einschreiben an die Firma.
Die Firma holte das Einschreiben nicht innerhalb der siebentägigen Abholfrist ab. Nach Schweizer Recht gilt in solchen Fällen eine sogenannte Zustellungsfiktion: Wer in einem laufenden Verfahren involviert ist, muss damit rechnen, Entscheide zu erhalten, und gilt als informiert, sobald die Abholfrist abgelaufen ist – unabhängig davon, ob der Brief tatsächlich geöffnet wurde. Das Betreibungsamt schickte den Brief danach nochmals per A-Post, was an der Rechtslage jedoch nichts änderte. Die Firma hatte ab dem Ende der Abholfrist zehn Tage Zeit, den Entscheid anzufechten. Diese Frist lief am 1. Juni 2026 ab. Die Firma reichte ihre Beschwerde jedoch erst am 11. Juni 2026 ein – zu spät. Die Aufsichtsbehörde trat auf die Beschwerde nicht ein.
Vor dem Bundesgericht argumentierte die Firma, die Behörden hätten konkret prüfen müssen, ob sie tatsächlich mit einem Entscheid zu diesem Zeitpunkt rechnen musste. Das Bundesgericht wies dieses Argument zurück. Die Zustellungsfiktion setzt keine individuelle Prüfung der persönlichen Umstände voraus. Entscheidend ist einzig, ob ein Verfahrensverhältnis bestand – und das war der Fall, weil die Firma selbst den Anspruch angemeldet hatte. Damit war sie Partei in einem Verfahren und musste mit behördlichen Entscheiden rechnen.
Das Bundesgericht bestätigte auch, dass die strikte Anwendung von Fristen kein übertriebener Formalismus ist. Gleichbehandlung und Rechtssicherheit erfordern, dass Fristen konsequent eingehalten werden. Die Firma muss die Verfahrenskosten von 1500 Franken tragen.