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Firma bleibt in Konkurs trotz angeblicher Zahlungsvereinbarung

Eine Gesellschaft wollte den über sie eröffneten Konkurs abwenden. Die Richter liessen ihre Eingabe nicht zu, weil die Begründung ungenügend war.

Publikationsdatum: 17. November 2026

Im Juni 2026 eröffnete das Regionalgericht Bern-Mittelland den Konkurs über eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Sàrl). Die betroffene Firma wehrte sich dagegen und zog den Entscheid zunächst ans Obergericht des Kantons Bern weiter – ohne Erfolg. Das Obergericht bestätigte den Konkursentscheid im September 2026.

Die Firma gelangte daraufhin ans Bundesgericht. Sie argumentierte, sie habe der Ausgleichskasse des Kantons Bern – der Gläubigerin, die den Konkurs ausgelöst hatte – einen Abzahlungsvorschlag unterbreitet, den diese akzeptiert habe. Damit sei der Konkursgrund weggefallen. Ausserdem verwies die Firma darauf, dass im Betreibungsregister keine Verlustscheine eingetragen seien und sie frühere Schulden stets bezahlt habe.

Das Bundesgericht liess die Eingabe der Firma gar nicht erst inhaltlich prüfen. Der Grund: Die Firma hatte sich in ihrer Eingabe nicht ausreichend mit den Erwägungen des Obergerichts auseinandergesetzt. Das Obergericht hatte festgestellt, dass derzeit rund 76'000 Franken offen seien und völlig unklar sei, wie die Firma diese Schulden tilgen wolle. Auch zur finanziellen Lage und zur Frage, ob die Firma überhaupt weitergeführt werden könne, fehlten konkrete Angaben. Auf diese zentralen Punkte war die Firma in ihrer Eingabe nicht eingegangen.

Da die Begründung offensichtlich unzureichend war, trat der zuständige Richter auf die Eingabe im vereinfachten Verfahren nicht ein. Die Firma muss die Gerichtskosten von 1'500 Franken tragen. Der Konkurs bleibt damit bestehen.

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Urteilsnummer: 5A_1112/2026

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