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Eingabe mit KI erstellt: Beschuldigter muss Verfahren neu aufnehmen

Ein Beschuldigter reichte eine mit künstlicher Intelligenz verfasste Beschwerde ein. Die Richter traten darauf nicht ein und auferlegten ihm Verfahrenskosten.

Publikationsdatum: 20. November 2026

Ein Mann aus dem Kanton Zürich hatte Einsprache gegen einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland erhoben. Nachdem das Zürcher Obergericht seine Beschwerde im Juli 2026 abgewiesen hatte, zog er den Fall weiter ans höchste Gericht der Schweiz.

Dort fiel auf, dass seine Eingabe deutliche Merkmale einer mit künstlicher Intelligenz erstellten Beschwerde aufwies. Das Gericht stellte fest, dass die Eingabe den formalen Anforderungen an eine Beschwerde nicht genügte. Konkret fehlte eine echte inhaltliche Auseinandersetzung mit den Erwägungen der Vorinstanz. Stattdessen schilderte der Beschwerdeführer lediglich seine eigene Sicht auf den Sachverhalt und zog daraus seine eigenen rechtlichen Schlüsse – ohne auf die Begründung des Obergerichts einzugehen.

Eine solche Vorgehensweise reicht nach ständiger Rechtsprechung nicht aus. Wer sich bloss auf seine eigene Darstellung des Geschehens stützt, ohne konkret aufzuzeigen, weshalb der angefochtene Entscheid falsch sein soll, wird vor dem höchsten Gericht nicht gehört. Die Einzelrichterin trat deshalb im vereinfachten Verfahren auf die Beschwerde gar nicht erst ein.

Der Beschwerdeführer muss die Verfahrenskosten von 500 Franken selbst tragen. Sein Gesuch, von diesen Kosten befreit zu werden, wurde abgelehnt, weil seine Beschwerde von vornherein keine Aussicht auf Erfolg hatte. Immerhin wurden seine finanziellen Verhältnisse bei der Festsetzung der Kostenhöhe berücksichtigt.

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Urteilsnummer: 7B_989/2026

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