Ein Mann, der nach eigenen Angaben infolge eines Arbeitsunfalls im Jahr 2004 an einer Behinderung leidet, hatte bereits in einem früheren Verfahren vor dem Bundesgericht keinen Erfolg gehabt. Im Juni 2026 war auf seine Beschwerde gegen einen Entscheid der IV-Stelle für Versicherte im Ausland nicht eingetreten worden, weil seine Eingabe den formellen Anforderungen nicht genügte. Im September 2026 versuchte er, dieses Urteil nachträglich anfechten zu lassen.
Zur Begründung stützte er sich auf zwei Argumente: Einerseits machte er geltend, das Gericht habe seinen Gesundheitszustand und den Zusammenhang mit dem Arbeitsunfall schlicht übersehen. Andererseits legte er einen neuen ärztlichen Bericht vom 4. September 2026 vor, der eine weitere Verschlechterung seines Gesundheitszustands sowie eine eigenständige Funktionsstörung belegen soll. Diesen Bericht habe er erst nach dem Urteil erhalten.
Das Gericht wies beide Argumente zurück. Medizinische Berichte und Tatsachen, die erst nach einem Urteil entstanden sind, können grundsätzlich nicht dazu dienen, dieses Urteil nachträglich zu kippen. Zudem sei nicht ersichtlich, inwiefern der Gesundheitszustand des Mannes für die damals entscheidende Frage – ob seine Beschwerde den formellen Anforderungen entsprach – überhaupt relevant gewesen wäre. Ein versehentliches Übersehen erheblicher Tatsachen durch das Gericht liess sich damit nicht begründen.
Die Richter hielten fest, dass ein solches Nachprüfungsverfahren nicht dazu dient, Versäumnisse aus einem früheren Verfahren nachzuholen oder ein Urteil inhaltlich neu zu beurteilen. Da keine gültigen Gründe für eine Neubeurteilung vorlagen, trat das Gericht auf das Gesuch nicht ein. Die Verfahrenskosten von 500 Franken hat der Mann selbst zu tragen.